Unterschriftensammlung abgeschlossen

Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren für eine Umgehungsstraße

Der nächste Schritt auf dem Weg zum Bürgerbegehren für eine Umgehungsstraße  ist gemacht: Nach dem Startschuss am 16. Juni bei der Infoveranstaltung im Hofmeierhaus ist die Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren jetzt abgeschlossen.

Fast genau 2 Monate lang sind die zahlreichen Unterstützer der IG Pro-Umgehung-Hip, unterstützt von der IG Pro-Umgehung-Meckenhausen, durch Hilpoltstein und die Ortsteile von Haus zu Haus gegangen, und haben die notwendigen Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Dazu wurde Hilpoltstein und die umliegenden Gemeinden in Sektoren aufgeteilt, um die Sammlung der Unterschriften effizient gestalten zu können. An dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an die zahlreichen engagierten Unterstützer und Unterschriftensammler, ohne die das nicht möglich gewesen wäre.

Die notwendige Anzahl erreicht?

Ob wir die notwendige Anzahl der Unterschriften erreicht haben, um einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen zu können, lässt sich zum jetztigen Zeitpunkt noch nicht mit Bestimmtheit sagen. Zum einen kamen aus Gründen der Effizienz sehr viele Unterschriftenlisten zum Einsatz, die derzeit in einem ersten Überblick noch ausgewertet werden. Zum anderen muss bei solchen Unterschriftensammlungen erfahrungsgemäß immer mit einem gewissen Prozensatz an unleserlichen oder doppelt geleisteten Unterschriften gerechnet werden, die dann natürlich nicht gültig sind. Nach einer ersten Einschätzung unserer Unterstützer und Unterschriftensammler stehen die Chancen allerdings sehr gut, die notwendigen 1000 Unterschriften erreicht zu haben. Maßgeblich ist aber letztendlich die gesetzlich vorgeschriebene Unterschriftenprüfung durch die Stadt Hilpoltstein, die im nächsten Schritt erfolgen wird.

Wie gehts jetzt weiter?

Kurz zur Information vorab: Einen Überblick über den grundsätzlichen Ablauf eines Bürgerbegehren / Bürgerentscheides finden sie auf unserer Website hier.

  • Übergabe der Unterschriftenlisten:
    Im nächsten Schritt werden die Unterschriftslisten der Stadt Hilpoltstein übergeben: Geplant ist, dass die Ludwig Hess von der IG Pro-Umgehung-Hip und einem Vertreter der IG Meckenhausen die Unterschriften im Beisein von Pressevertretern dem Bürgermeister Markus Mahl Ende August übergeben. Den genauen Termin geben wir noch bekannt, sobald er feststeht.
  • Prüfung durch die Stadt:
    Im nächsten Schritt muss die Stadt Hilpoltstein die Gültigkeit des Bürgerbegehrens und die notwendige Anzahl der Unterschriften in einem Zeitraum von höchstens 4 Wochen nach Übergabe der Unterschriften prüfen. Das Prüfungsergebnis wird voraussichtlich Mitte September in einer Stadtratssitzung bekanntgegeben.
  • Bürgerentscheid:
    Wenn die Prüfung der Unterschriften bzw. des Bürgerbegehrens positiv ausfällt, dann organisiert die Stadt Hilpoltstein einen Bürgerentscheid. In diesem Bürgerentscheid können dann alle wahlberechtigten Hilpolsteiner darüber entscheiden, ob die notwendigen Schritte unternommen werden sollen, um eine Umgehungsstraße zu bauen und damit das Verkehrsaufkommen in Hilpoltstein zu entlasten. Um dies zu erreichen, sind ca. 2000 Ja-Stimmen erforderlich. Der Bürgerentscheid wird voraussichtlich an einem Sonntag Mitte/Ende November bzw. Anfang Dezember 2015 stattfinden. Sobald das genaue Datum feststeht, werden wir die Information sofort bekanntgeben.

Weitere Informationen:

  • Weitere Informationen hierzu finden sie auch auf nordbayern.de.

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