Stadtrat erklärt Bürgerbegehren für zulässig: Bürgerentscheid am 15. 11.2015

Stadtrat erklärt Bürgerentscheid für eine Umgehungsstraße in Hilpoltstein für zulässig

Die nächste Hürde für den Bau einer Umgehungsstraße in Hip ist genommen: Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung das Bürgerbegehren für den Bau der Umgehungsstraße in Hilpoltstein und Meckenhausen für zulässig erklärt. Ein Termin für den Bürgerentscheid wurde ebenfalls festgelegt. Er findet am 15. November 2015 statt.

Die Stadtratssitzung war von uns mit Spannung erwartet worden. Nachdem die IG Pro-Umgehung-Hip und Meckenhausen am 24. August die Listen mit den Unterschriften für das Bürgerbegehren übergeben hatten, hatte die Stadt Hilpoltstein nun 4 Wochen Zeit, die Unterschriftslisten und die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens insgesamt zu prüfen.

In der Stadtratssitzung gestern wurde nun das Ergebnis der Prüfung bekanntgegeben: Die erforderlichen Unterschriften, um über die Umgehungsstraßen in Hilpoltstein und Meckenhausen in einem Bürgerentscheid abstimmen zu lassen, sind bei weitem erreicht. Der Stadtrat beschloss deshalb einstimmig, den Bürgerentscheid zuzulassen. Auf einen Termin hatten sich die Beteiligten im Vorfeld auch schon geeinigt: Sonntag, 15. November 2015.

Damit ist der nächste Schritt getan: Die Hilpoltsteiner haben es nun selbst in der Hand, ihre Stadt von der enormen Verkehrsbelastung auf dem Altstadtring durch den Bau einer Umgehungsstraße zu befreien. Ein voller Erfolg, der zeigt, dass durch gute Argumente und viel Engagement, die Bürger die Geschicke ihrer Stadt selbst in die Hand nehmen können, selbst wenn die Politik hier eine komplett konträre Position vertritt. Ein Erfolg für die Demokratie.

Noch ist aber nichts erreicht: Auf uns wartet in den nächsten Wochen bis zum Bürgerentscheid am 15. November noch viel Arbeit und Engagement, um die  Vorteile einer Umgehungsstraße für Hilpoltstein noch einmal deutlich herauszuarbeiten und in Hilpoltstein zu kommunizieren. Aber schon die Anzahl der Unterschriften für das Bürgerbegehren hat deutlich gemacht, dass viele Bürger ein großes Interesse haben, die Verkehrs- und Gesundheitsbelastung in Hilpoltstein zu reduzieren.

Deshalb ist es ganz wichtig: Am 15. November zum Bürgerentscheid gehen und für die Umgehungstaßen in Hilpoltstein und Meckenhausen stimmen. Wer verhindert ist, kann das auch per Briefwahl machen.

In den nächsten Wochen werden zum Thema „Umgehungsstraße“ und „Bürgerentscheid“ noch ausführliche Infos nicht nur auf unserer Website und Facebookseite bringen. Die heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen.

 

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