Getrennte Durchführung der Bürgerbegehren

Behörden und Umgehungsstraße in Hilpoltstein

Bezüglich der Frage, ob für die Umgehungsstraßen in Hilpoltstein und Meckenhausen ein gemeinsames Bürgebegehren durchgeführt werden kann oder ob diese getrennt durchgeführt werden müssen, haben wir jetzt Klarheit.

Auf Anfrage hat die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Roth darauf verwiesen,  dass dieseFrage  bereits unter dem Stichwort „Antrag der Freien Wähler an den Stadtrat auf Durchführung eines Ratsbegehrens“ verbindlich abgeklärt wurde. Damit ist klar: Für jede Umgehungsstraße (Hilpoltstein, Meckenhausen, Unterrödel) muss ein eigenes Bürgerbegehren durchgeführt werden.

Dennoch bietet sich auch bei getrennten Bürgerbegehren die Möglichkeit, dass sich die Bürgerinitiativen „IG Pro-Umgehung-Hip“ und „IG Pro-Umgehung-Meckenhausen“ bei den Vorhaben gegenseitig unterstützen.

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